Sitzungsdienst in kommunalen Gremien

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Leitende und Mitarbeitende aus Hauptämtern und zentralen Diensten, sowie persönliche Referierende der Bürgervorstehenden, Stadtpräsidenteninnen und Staatspräsidenten und Kreispräsidenteninnen und Kreispräsidenten, die die Sitzungen der Gemeinde- und Stadtvertretungen, der Ausschüsse, sowie die Sitzungen der Kreistage und deren Ausschüsse vorzubereiten und zu betreuen haben.

1. Aufgaben der Vertretungskörperschaft und der Ausschüsse
2. Vorbereitung von Sitzungen
3. Ladung, Tagesordnung, örtliche Bekanntmachung
4. Verfahren und Geschäftsordnung
5. Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung
6. Wahlen
7. Einwohnerfragestunde
8. Öffentlichkeit von Sitzungen
9. Niederschrift
   • Mindestinhalte
   • Aufbau und Gestaltung
   • Verteilung, Einsichtnahme und Widerspruch
10. Ausschließungsgründe
11. Entschädigungen
12. Umgang mit Gemeinde- und Stadtvertretern/innen sowie Kreistagsabgeordneten und Auskunftserteilung
13. Diskussion und Erfahrungsaustausch

Das Seminar vermittelt vertiefende und sichere Kenntnisse über alle Abläufe im Zusammenhang mit Sitzungen der Vertretungskörperschaft und der Ausschüsse. In die Thematik wird anhand der einschlägigen Rechtsvorschriften eingeführt; weiter wird die Problematik an praktischen Fällen durchleuchtet und diskutiert.