Einführung in das Bauordnungsrecht

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Mitarbeiter/innen aus Bau- und Planungsämtern von Amtsverwaltungen, Gemeinden, Städten und Kreisen, die mit der Anwendung des Bauordnungsrechts befasst sind und über Grundkenntnisse bzw. geringe Erfahrungen in dieser Materie verfügen.

1. Aufbau und Struktur der LBO
2. Gegenstand, Rechtsquellen, Anwendungsbereich, Abgrenzung und Wechselbeziehung zum Bauplanungsrecht
3. Materielles Bauordnungsrecht
   • Anforderungen an das Grundstück und seine Bebauung
   • Anforderungen an Bauteile und Rettungswege
   • Nutzungsbedingte Anforderungen
   • Stellplätze
   • Abstandsflächen
4. Formelles Bauordnungsrecht
   • Aufbau, Aufgaben, Zuständigkeiten und Befugnisse
   • Genehmigungsbedürftige und verfahrensfreie Vorhaben
   • Das (vereinfachte) Baugenehmigungsverfahren
   • Bauantrag und Bauvorlagen
   • Abweichungen vom Bauordnungsrecht
   • Die Genehmigungsfreistellung
   • Baugenehmigung - Rechtsnatur, Wirkungen
   • Bauvorbescheid
   • Bauüberwachung und Bauzustandsanzeigen
   • Pflichten der am Bau Beteiligten
   • Die Eingriffsbefugnis der Bauaufsichtsbehörden
5. Die Funktion der Gemeinde im Baugenehmigungsverfahren

Die Teilnehmer/innen werden mit Gegenstand, Rechtsquellen und Systematik des Bauordnungsrechts vertraut gemacht und bekommen einen Überblick über die Inhalte der Landesbauordnung. Hierbei sollen auch Verflechtungen zu anderen Rechtsvorschriften hergestellt werden, die auf Grund der Konzentrationswirkung des Baugenehmigungsverfahrens zu berücksichtigen sind. Die Vielzahl der gesetzlichen Regelungsinhalte der LBO zum formellen und materiellen Recht werden im Einzelnen dargestellt und Anwendungsfälle aufgezeigt. Die Zusammenarbeit zwischen Gemeinde und Bauaufsichtsbehörde ist von großer Bedeutung und beeinflusst nicht selten einen zielgerichteten Ablauf des Baugenehmigungsverfahrens.