Logo

Tierschutzrechtliches Verfahren und Bescheid

18062

Die Vermeidung von Fehlern unter Berücksichtigung aktueller Rechtssprechungen

Zielgruppe

Mitarbeiter/innen der Ordnungs- und Veterinärämter, die mit tierschutzrechtlichen Verfahren betraut sind, sowie Mitarbeiter/innen der Tierschutzbehörden.

Inhalte
  1. Allgemeine Grundsätze des tierschutzrechtlichen Verwaltungsverfahrens
    • Amtsermittlung
    • Dokumentation
  2. Kontroll- und Auskunftsbefugnisse der Tierschutzbehörde
  3. Betretungsrechte in Abgrenzung zur Durchsuchung
  4. Anforderungen an allgemeine Haltungsbedingungen gem. § 2 TierSchG
  5. Ausgewählte Probleme im Zusammenhang mit § 11 TierSchG
  6. Besondere Probleme bei Anwendung des § 16 a Abs. 1 TierSchG
    • Einzelanordnungen (Bestimmtheit, Ermessen)
    • Fortnahme und anderweitige pflegliche Unterbringung (u.a. Abgrenzung gestrecktes Verfahren/Sofortvollzug; das amtstierärztliche Gutachten)
    • Haltungs- und Betreuungsuntersagung (Ermessen, Art. 12 GG)
    • Vollzugsprobleme
Ziele und Methoden

Anhand von Fallbeispielen aus der Praxis sollen typische Probleme im tierschutzrechtlichen Verfahren unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung dargestellt werden. Darüber hinaus besteht Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch.

Zusätzliche Hinweise

Gewünschte Themen und Fälle, die im Seminar behandelt werden sollen, bitten wir bis spätestens 3 Wochen vor Seminarbeginn bei KOMMA schriftlich einzureichen.

Referent/in
Heike Osthoff-Menzel, Richterin , Verwaltungsgericht Arnsberg
Gebühren
180.00 EUR
zzgl. Tagungs- oder Übernachtungspauschale
Roter Punkt
Termin
23.05.2018 , 7 Stunden
Anmeldeschluss: 11.04.2018
Ort
Verwaltungsakademie
Bordesholm