Grundlagen des Ordnungsrechts

18001

Sachbearbeitenden, die ordnungsbehördliche Aufgaben wahrnehmen und über geringe theoretische und/oder praktische Erfahrung verfügen.

1. Abgrenzung Gefahrenabwehrrecht – Ordnungswidrigkeitenrecht
2. Die Ordnungsverfügung
3. Rechtsgrundlagen der Gefahrenabwehr
4. Zuständigkeiten und Verfahrensgrundätze
5. Öffentliche Sicherheit und Gefahrenbegriffe
6. Verhaltens-, Zustands- und Nichtstörer
7. Ermessen und Verhältnismäßigkeit
8. Vollzug von Ordnungsverfüungen
9. Aufbau einer Ordnungsverfügung/Bescheidtechnik
10. Kosten des Vollzugs
11. Ausgewählte praxisrelevante Fallbeispiele

Ziel der Veranstaltung ist es, den Teilnehmenden in Form von Entscheidungsbäumen praxisnah und kompakt den Weg in die Gefahrenabwehr zu vermitteln. Die Teilnehmenden sollen gefahrenabwehrrechtliche Fälle sachgerecht beurteilen und sicher lösen können. Sie lernen anhand praktischer Beipiele, was einerseits beim Erlass und andererseits bei der zwangsweisen Durchsetzung von Ordnungsverfügungen zu beachten ist. Ebenfall betrachtet wird die wirtschaftliche Lastenverteilung nach erfolgter Gefahrenabwehr, die insbesondere in Kostenbescheiden für Vollzugsmaßnahmen der Verwaltung zum Ausdruck kommt. Beispiele aus der eigenen Praxis der Teilnehmenden können gerne eingebracht werden.

Bei Bedarf werden Sie durch die Referierenden über die LERNWELT kontaktiert, um Themenabfragen zu übermitteln.