Gesundheitliche Eignung der Beamten und Dienstunfähigkeit

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Führungskräfte, Personalsachbearbeiter/innen und Personalratsmitglieder. Grundkenntnisse des Beamtenrechts werden vorausgesetzt.

1. Gesundheitliche Eignung
   • Prognosemaßstab
   • Anforderungen an das ärztliche Gutachten
2. Begriff der Dienstunfähigkeit
   • Dauernde Dienstunfähigkeit
   • Leistungsminderung
   • Fiktion der Dienstunfähigkeit
3. Verfahren zur Feststellung der Dienstunfähigkeit
   • Anforderungen an die Begründung einer Untersuchungsaufforderung
   • Anforderungen an das Verfahren
   • Ärztliche Begutachtung
   • Entscheidungsspielraum des Dienstvorgesetzten
4. Grundsatz von Rehabilitation vor Versorgung
   • Anderweitige Verwendungsmöglichkeiten
   • Reaktivierung durch den Dienstherrn
5. Rechtsfolgen der Dienstunfähigkeit
   • Nebentätigkeiten
   • Teilnahme an Maßnahmen zur Rehabilitation
   • Anzeige- und Nachweispflichten

Das Seminar informiert über die Rechtsgrundlagen und das Verwaltungsverfahren für die Feststellung der gesundheitlichen Eignung von Beamtenanwärtern oder Probebeamten sowie für die Feststellung einer Dienstunfähigkeit auf Grundlage des Beamtenstatusgesetzes und des LBG Schleswig-Holstein. Einen besonderen Schwerpunkt wird die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu diesem Themenkomplex bilden. Das BVerwG hat bei der Feststellung der gesundheitlichen Eignung von Beamtenanwärtern/Probebeamten den bislang geltenden Prognosemaßstab zu Gunsten der Beamten geändert.
Das Seminar bietet eine gute Möglichkeit, sich über den aktuellen Stand der beamtenrechtlichen Rechtslage und der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung zum Thema gesundheitliche Eignung und Dienstunfähigkeit zu informieren.