Online: Satzungen und Verordnungen verständlich und rechtssicher gestalten

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Mitarbeitende der kommunalen Verwaltungen aus allen Funktionsebenen, die mit der Erstellung von Satzungen und Verordnungen befasst sind. Interessierte ehrenamtliche Vertretende der kommunalen Gremien.

1. Begriff der Satzungen und Verordnungen im kommunalen Bereich
   • Rechtliche Grundlagen (insbes. aus dem LVwG und der GO Schleswig-Holstein)
   • Unterscheidung von Satzung und Verordnung
   • Satzungsrecht und Satzungspflicht
   • Darstellung von Beispielen
   • Abgrenzung zu anderen Rechtsnormen
2. Verfahrensablauf
3. Form
4. Inhalt
5. Bekanntmachung
6. Inkrafttreten
7. Geltungsdauer
8. Wirkung bei Gebietsänderung
9. Erlass von Nachtragssatzungen
10. Rechtsmängel bis zur Unwirksamkeit
11. Erfahrungsaustausch

Immer wieder tritt im täglichen Verwaltungsgebrauch das sogenannte "Ortsrecht" auf - aber wie wird es richtig erlassen, um dauerhafte Rechtssicherheit zu erlangen? Das Seminar ist geeignet für den allgemeinen Verwaltungsbereich und soll Grundlagen zum Erlass von Satzungen und Verordnungen darstellen. Auf spezialrechtlich betroffene Fachbereiche kann in diesem Seminar nur bedingt eingegangen werden (z.B. Bebauungspläne).